• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1985000980A1
    申请号:PCT/EP1984/000268
    申请日:1984-09-04
    公开日:1985-03-14
    发明作者:Horst Hautmann
    申请人:Globol-Werk Gmbh；
    IPC主号:C11D3-00
    专利说明:
    [0001]
    [0002]
    [0003] 
    [0004]
    Die vorliegende Erfindung betrifft ein Desodorierungsmittel, vorzugsweise zur Verwendung als Luftreinigungsmittel und in Toiletteneinrichtungen.
    Es ist bekannt, zur Luftreinigung und Bekämpfung schlechte r Gerüche, insbesondere im Inneren von Gebäuden, Luftreinigungsmittel in Form von Festkörpern zu verwenden. Des weiteren sind seit langer Zeit WC-Einsatzstücke in Toilettenanlagen bekannt, mit welchen eine effektive Geruchsbekämpfung vorgenommen werden kann.
    Erfolgreiche, bekannte Desodorierungsmittel der genannten Art sind solche auf der Grundlage von p-Dichlorbenzol. Es hat sich jedoch herausgestellt, daß diese Substanz den heutigen Anforderungen an die Reinhaltung der Umwelt nicht mehr genügt. Bei der bestimmungsmäßigen Verwendung derartiger bekannter WC-Sticks oder Beckensteine konnte nicht vermieden werden, daß Anteile von dem p-Dichlorbenzol in das Abwasser gelangten, so daß die Gefahr bestand, daß aufgrund dieser Umweltverschmutzung eine schädigende Wirkung auf den Menschen oder zumindest auf dessen Umwelt (Pflanzen, Tiere, etc.) ausgeübt wird. Bekanntlich sind bestimmte chlorierte Kohlenwasserstoffe auf Menschen oder den menschlichen Lebensraum nachgewiesenerweise toxisch oder zumindest außer- ordentlich bedenklich.
    Erfindungsgemäß ist nun gefunden worden, daß derartige bedenkliche Bestandteile von bekannten Desodorierungsmittel durch bestimmte toxikologisch unbedenkliche Substanzen ersetzt werden können.
    Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist also die Schaffung von Desodorierungsmitteln, welche nicht nur zur Luftreinigung und Geruchsbeseitigung, insbesondere in Toiletteneinrichtungen, hervorragend geeignet sind, sondern auch sämtliche notwendigen physikalischen, chemischanund organoleptischen Eigenschaften zur Herstellung und Verwendung von ent sprechenden Desodorierungsmitteln aufweisen. Vor allem sollen die neuen Desodorierungsmittel möglichst umweltfreundlieh und toxikologisch völlig unbedenklich sein.
    Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Desodorierungs mittel, vorzugsweise zur Verwendung als Luftreinigungsmittel und in Toiletteneinrichtungen, das dadurch gekennzeichnet ist, daß es eine Campherverbindung umfaßt.
    Nach speziellen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung liegen die erfindungsgemäßen Desodorierungsmittel in Form von WC-Sticks (WC-Einsatzstücke), Beckensteinen oder Festkörpern z.B.zur Auslegung ininnenräumen von Gebäuden vor.
    Gleichgültig, in welcher speziellen Anwendungsform das erfindungsgemäße Desodorierungsmittel verwendet wird, wird als Campherverbindung Borneol, Isoborneoi, Camphen oder Campher selbst verwendet.
    Als WC-Stick oder Beckenstein beträgt der Anteil der Campherverbindung vorteilhaft etwa 1 bis 50, insbesondere 2 bis 10 Gew.-% (diese und die folgenden Angaben der Mengenanteile beziehen sich auf das gesamte Desodorierungsmittel).
    In den erfindungsgemäßen Desodorierungsmitteln können als weitere Komponenten diejenigen enthalten sein, welche auch in den bekannten Desodorierungsmitteln der vorliegenden Art verwendet worden sind. So könnei ein oder mehrere Detergenzien anwesend sein und zwar zweckmäßig nicht-ionische oder anionische oberflächenaktive Mittel. Ein Mengenbereich an diesen Stoffen von 40 bis 50 Gew.-% ist erfindungsgemäß hervorragend geeignet. Zu Beispielen von erfindungsgemäß verwendbaren Detergenzien zählen Natriumalkylbenzolsulfonat, Natriumfettalkoholsulfat, Cocosfettsäure - monoethanolamid, ethoxylierte Oxoalkohole, ethoxylierte Fettalkohole bzw. Alkylphe noloxalkylate, insbesondere Alkylphenoloxethylate Des weiteren können die erfindungsgemäßen Desodorierungsmittel auch Polywachse oder andere Bindemittel enthalten, wobei Mengen bis zu 10 Gew.-% besonders zweckmäßig sind.
    Füllstoffe können in den erfindungsgemäßen Desodorierungs- mitteln vorzugsweise in Mengen bis zu 30 % anwesend sein. Ein Beispiel für einen derartigen zweckmäßigen Füllstoff ist Natriumsulfat. Als weitere Bestandteile können die erfindungsgemäßen Desodorierungsmittel noch Parfümierungsmittel /gegebenenfalls andere übliche Zusatzstoffe, enthalten. Sofern Parfümierungsmittel anwesend sind, beträgt deren Menge vorzugsweise zwischen 0,5 bis 10 Gew.-%.
    Sind die erfindungsgemäßen Desodorierungsmittel als typische Luftreinigungsmittel bestimmt, so ist es vorteilhaft, wenn diese ausschließlich aus flüchtigen Stoffen bestehen, welche keinen Rückstand ergeben. In diesem Falle ist es also zweckmäßig, daß sie lediglich die Campherverbindung sowie gegebenenfalls ein Parfümierungsmittel enthalten.
    Die erfindungsgemäßen Desodorierungsmittel können in an sich bekannter Weise hergestellt werden. Dafür stehen beispielsweise eine der folgenden drei Verfahren zur Verfügung:
    Es können alle gewünschten Komponenten des Desodorierungs- mittels zunächst vermischt und danach zweckmäßig bei erhöhten Temperaturen, wie z.B. 50 bis 60°C homogenisiert werden. Aus dieser Mischung werden in entsprechenden handelsüblichen Vorrichtungen Formkörper durch Extrudieren erhalten.
    Eine andere Möglichkeit ist, die Komponenten so hoch zu erhitzen, daß eine Schmelze zumindest der Hauptbestandteile der Zusammensetzung vorliegt. Diese wird notwendigenfalls gründlich vermischt, um danach durch Ausgießen in eine Form und Abkühlen die Einzelstücke des Desodorierungsmittels zu erhalten. Schließlich ist es auch möglich, die Komponenten des Desodorierungsmittels zu mischen und die Mischung durch Formpressen zu entsprechenden handelsfähigen Formkörpern zu verarbeiten.
    权利要求:
    ClaimsP a t e n t a n s p r ü c h e
    1. Desodorierungsmittel, vorzugsweise zur Verwendung als Luftreinigungsmittel und in Toiletteneinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, daß es eine Campherverbindung umfaßt.
    2. Desodorierungsmittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die CampherVerbindung Borneol, Isoborneoi, Camphen oder Campher ist.
    3. Desodorierungsmittel nach Anspruch 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß es in Form eines WC-EinsatzStückes oder eines Beckensteines vorliegt.
    4. Desodorierungsmittel nach .Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß es die Campherverbindung in einem Anteil von 1 bis 50 Gew.-%, vorzugsweise 2 bis 10 Gew.-% enthält.
    5. Desodorierungsmittel nach Anspruch 3 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß es mindestens ein Detergent, insbesondere aus der Gruppe der anionischen oder nicht-ionischen Detergenzien, vorzugsweise in einer Menge von 40 bis 50 Gew.-% enthält.
    6. Desodorierungsmittel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß es als Detergent Natriumalkylbenzolsulfonat, Natriumfettalkoholsulfat, Cocosfettsäure-monoethanolamid, ethoxylierte Oxoalkohole, ethoxylierte Fettalkohole bzw. Alkylphenoloxalkylate enthält.
    7. Desodorierungsmittel nach Anspruch 3 bis 6, dadurch gekenn- zeichnet, daß es Polywachse oder ein anderes Bindemittel, vorzugsweise in einer Menge bis zu 10 Gew.-% enthält.
    8. Desodorierungsmittel nach Anspruch 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß es übliche Füllstoffe, vorzugsweise in einer Menge bis zu 30 Gew.-%, enthält.
    9. Desodorierungsmittel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß es als Füllstoff Natriumsulfat enthält.
    10. Desodorierungsmittel nach Anspruch 1 bis 2, dadurch gekenn- zeichnet, daß es in Form von Luftreinigungskörpern vorliegt.
    11. Desodorierungsmittel nach Anspruch 1 bis 10, dadurch gekenn- zeichnet, daß es zusätzlich ein Parfümierungsmittel und/oder mindestens ein anderes übliches Zusatzmittel enthält.
    12. Desodorierungsmittel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Parfümierungsmittel in einer Menge von 0,5 bis
    10 Gew.-% enthalten ist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    EP1361787B1|2009-04-22|Silikagelhaltige tierstreuzusammensetzung sowie verfahren
    US3607760A|1971-09-21|Cleaning composition for pet stains
    US5039481A|1991-08-13|Aliphatic polycarboxylic acids as air purification compositions
    US4511552A|1985-04-16|Deodorant-dispensing products and dispensing process
    US6589440B2|2003-07-08|Waterless urinal with liquid seal, liquid seal and method of using liquid seal
    AU2002330632B2|2008-11-20|Improvements relating to toilet bowl cleaning articles
    Wang et al.2005|Lightweight properties and pore structure of foamed material made from sewage sludge ash
    US4209417A|1980-06-24|Perfumed particles and detergent composition containing same
    EP0044574B2|1990-10-03|Verwendung von Calciumsilikatgranulaten bzw. -pulvern zur hydrophilen Ab- bzw. Adsorption
    US4722802A|1988-02-02|Process for the manufacture of surfactant cleansing blocks and compositions thereof
    JP2622949B2|1997-06-25|便器用清浄剤
    AU2011200084B2|2015-04-30|Adhesive agent for application on a sanitary object
    CA2429556C|2010-01-12|Fragrance compositions
    CA2006386C|2000-02-15|Absorbent material
    EP0864637B1|2003-02-05|Gelbasierter Reinigungsblock für die Toilettenhygiene mit permanenter Raumluftbeduftung
    EP1940784B1|2013-09-18|Verwendung von halogenaktiven aromatischen Sulfonamidverbindungen zur Geruchsbekämpfung
    ES2248726T3|2006-03-16|Eliminacion o reduccion de sustancias malolientes en el aire.
    GB2416785A|2006-02-08|Device for dispensing a treatment composition and a fragrancing effect to an item of sanitaryware.
    US7637229B2|2009-12-29|Breakable odor control additive for animal litter having gypsum composition barrier coating
    ES2290775T3|2008-02-16|Composiciones de limpieza en forma de tableta.
    CO4780016A1|1999-05-26|Composiciones limpiadoras y astringentes para la piel y metodos de preparacion de dichas composiciones y de uso
    CN103525583B|2015-12-02|一种油污清洗剂
    CA1245941A|1988-12-06|Liquid detergent compositions
    JPH0333196A|1991-02-13|Perfume particle for use in cleaning and conditioning composition
    US4570573A|1986-02-18|Composition useful as a cat litter, plant mulch, or grease and oil absorbent
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    CH664077A5|1988-02-15|
    DE3331995C2|1987-07-02|
    DE3331995A1|1985-03-21|
    EP0156833A1|1985-10-09|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    FR1016538A|1950-04-21|1952-11-14||Procédé de fabrication d'encaustique désinfectante|
    FR2120634A5|1970-08-12|1972-08-18|Ciba Geigy Ag||
    GB1428109A|1972-05-20|1976-03-17|Fisons Ltd|Controlled release of volatile compounds|
    FR2375311A1|1976-12-25|1978-07-21|Idemitsu Kosan Co|Composition sublimable contenant de l'adamantane son procede de preparation et son application a la fabrication d'objets moules|
    DE2833770A1|1977-08-03|1979-02-15|Globol Werk|Klosettspuelkasten-einsatz|
    EP0118625A2|1983-02-11|1984-09-19|Consortium für elektrochemische Industrie GmbH|Verwendung von Hexamethylcyclotrisiloxan als Riechstoffträgermaterial|EP0386714A2|1989-03-09|1990-09-12|Hoechst Aktiengesellschaft|Verwendung von Monoterpenen als Luftverbesserer|FR1117379A|1955-01-10|1956-05-22|Rhodia|Procédé pour l'élimination au moins partielle des mauvaises odeurs industrielles|
    CH582003A5|1972-07-12|1976-11-30|Ciba Geigy Ag||GB8417345D0|1984-07-06|1984-08-08|Unilever Plc|Para-dichlorobenzene-free lavatory cleansing blocks|
    法律状态:
    1985-03-14| AK| Designated states|Designated state(s): US |
    1985-03-14| AL| Designated countries for regional patents|Designated state(s): AT BE CH DE FR GB LU NL SE |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]